China hat einen bekannt negativen Ruf, was das Kopieren und Fälschen von Marken und Produkten angeht. Ausländische Unternehmen wollen China zunehmend zu einem ihrer wichtigsten Märkte machen, da laut der WIPO (World Intellectual Property Organisation) im ersten Halbjahr 2019 mehr als 30 % der gültigen Registrierungen von ausländischen Unternehmen stammten. Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA), die 2018 in State Intellectual Property Office (SIPO) umbenannt wurde, veröffentlichte kürzlich die vierte Änderung des chinesischen Markengesetzes, die am 1. November 2019 in Kraft trat.
Unternehmen, die in China produzieren und/oder verkaufen, wird dringend empfohlen, eine Markenregistrierung zu erwirken, um zu verhindern, dass Dritte die Rechte vorher erwerben; es gilt das "First-to-file"-System. Das bedeutet, dass derjenige, der die Marke zuerst registriert, als rechtmäßiger Inhaber angesehen wird, weshalb es wichtig ist, den Markenschutz so schnell wie möglich zu beantragen. Es gibt nur drei Situationen, in denen die Marke widerrufen werden kann: wenn die Eintragung bösgläubig vorgenommen wurde, wenn es eine ähnliche bekannte Marke gibt, die für die Kunden irreführend sein könnte, oder wenn die Marke seit der Eintragung drei Jahre lang nicht benutzt wurde.
Für die Eintragung gibt es zwei Möglichkeiten:
1. das internationale Registrierungssystem, und
2. das nationale Registrierungssystem.
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